Vortrag: Neonazismus, Rassismus und Antisemitismus in der DDR. Verlauf, Ursachen und Folgen.

Ort: Chemnitz, Open Space, Brückenstraße 10

Beginn: 7. Oktober 2019, 19 h

Zum Antrag der Länder Thüringen und Berlin für die Länderkammer am Freitag, Schwarzfahren zur Ordnungswidrigkeit herunterzustufen sagt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:

Ich freue mich sehr über diese Initiative der Rot-Rot-Grün regierten Länder Thüringen und Berlin. Diese Initiative ist ein weiterer Beleg dafür, dass die Linken eine Regierung den Unterschied machen kann. Die Runterstufung des Schwarzfahrens zur Ordnungswidrigkeit ist überfällig.

Statt Schwarzfahren weiterhin zu ...

„Bayern lässt sich seine Politik der Abschreckung einiges kosten. Es setzt in besonderem Maße auf die Unterbringung von Flüchtlingen in großen Lagern. Etwa 200 Millionen Euro im Jahr könnte der Freistaat sparen, wenn er nicht so sehr auf Lager und Sachleistungen setzen würde“, erklärt Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zu den heute veröffentlichten Zahlen des Statistischen Bundesamtes zu den Ausgaben nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG). Jelpke ...

Zu dem Angriff am Samstag auf die Landtagskandidatin Katja Maurer und Wahlkämpfer der LINKEN in Thüringen sagt Katja Kipping, Vorsitzende der LINKEN:

"Militante Rechte versuchen, ein Klima der Angst zu schaffen, in dem es niemand mehr wagt, ihnen zu widersprechen. Ich danke allen Wahlkämpfenden, die in Thüringen dagegen halten, für ihren Mut. Meine Gedanken sind bei Katja Maurer und ihrem Team, die mit dem Schrecken davon gekommen sind. Wir lassen uns nicht einschüchtern. Die Linke wird immer ...

Kommentar von Jimmy Bulanik

Die Ergebnisse zu den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen sind eine Herausforderung. Die Zeit des neoliberalen Geist neigt sich dem Ende zu. Gewiss ist, an  Bündnis 90 / Die Grünen führt in Brandenburg und Sachsen kein Weg vorbei. Für das Bundesland Brandenburg stellt eine Konstellation aus Bündnis 90 / Die Grünen, SPD und Die Linke eine Chance für die Zukunft dar. Diese Chancen im Rahmen ihrer gesetzlichen Möglichkeiten zu nutzen obliegt ...

Von Unteilbar

Das war der Höhepunkt des Sommers der Solidarität: In Dresden sind heute über den Tag verteilt 40.000 Menschen auf die Straße gegangen, um für eine offene, freie und solidarische Gesellschaft zu demonstrieren. Zu der bundesweiten #unteilbar-Demonstration hatten mehr als 400 Organisationen und Einzelpersonen - etwa die Hälfte davon aus Sachsen - aufgerufen.

"Es waren deutlich mehr Menschen bei der Demonstration, als wir gedacht hatten - aus Dresden und ...

Von MLPD

„Die Gedenkstätte Buchenwald und die Stadtspitze Weimar wollten mit Rückendeckung der Verwaltungsgerichte und der Landesregierung Thüringen das Gedenken an Ernst Thälmann verhindern, die MLPD diskreditieren und ihr ‚Monopol‘ auf das Gedenken in Buchenwald im Sinne des bürgerlichen Antifaschismus und des modernen Antikommunismus durchsetzen. Damit sind sie nun wirklich grandios und auf der ganzen Linie gescheitert“, so Gabi Fechtner, die Vorsitzende der MLPD, ...

Von MLPD

Wie bereits berichtet, hatte die Stadtverwaltung Weimar auf Betreiben der Stiftung Gedenkstätte Buchenwald auch die geplante Kranzniederlegung der MLPD verboten. Dies wurde durch Beschluss des Verwaltungsgerichts Weimar, Aktenzeichen 6E 1250/19 We, aufgehoben und für rechtswidrig erklärt. Wie geplant, wird also ab 13.15 Uhr feierlich und würdevoll vor dem Ernst Thälmann-Gedenkbild im Lagergelände mit Wortbeiträgen und Kranzniederlegung durch ...

Staatsanwaltschaft Leipzig leitet nach PETA-Anzeige Strafermittlungsverfahren ein

Von PETA

Im Juli erstattete PETA Strafanzeige gegen Carmen Zander, da die Tiger-Dompteurin in Schkeuditz sechs Tiger unter mutmaßlich tierschutzwidrigen Bedingungen hält. Die Leipziger Staatsanwaltschaft ermittelt bereits (Az.: 951 Js 38090/19). Ein Augenzeuge hatte der Tierrechtsorganisation mitgeteilt, dass die Tiger nach einem Gastspiel beim Augsburger Weihnachtszirkus Anfang ...

Von Piratenpartei Thüringen

Die Mitglieder der Piratenpartei in Thüringen trafen sich am Samstag (10. August) zum Landesparteitag in Erfurt im Café B. Die Piraten Thüringen verabschiedeten ihr Wahlprogramm für die Landtagswahl im Oktober und feierten das zehnjährige Bestehen des Landesverbandes. Der Vorsitzende Oliver Kröning eröffnete die Sitzung und betonte dabei die Erfolge bei den Kommunalwahlen: „Überall wo wir angetreten sind, konnten wir auch einziehen.“

Ebenso ...

Zu den Protesten gegen das Rechtsrock-Festival in Themar und der Unteilbar Demonstration in Leipzig, erklärt Martina Renner, stellvertretende Vorsitzende der Partei DIE LINKE:

Erneut haben sich am Wochenende Nazis in Themar getroffen, um ihre menschenverachtenden Hassbotschaften zu verbreiten. Bereits im Vorfeld formierte sich ein breiter zivilgesellschaftlicher Widerstand, um dieses Treiben nicht unwidersprochen geschehen zu lassen. Auch von staatlicher Seite gab es ein klares Bekenntnis, ...

„Der Mord an Marwa El-Sherbini war rassistisch motiviert. Die Erinnerung an sie darf nicht verblassen“, erklärt Christine Buchholz, religionspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, anlässlich des Gedenkens an Marwa El-Sherbini, die vor zehn Jahren vor den Augen ihres Ehemanns und ihres dreijährigen Sohnes im Landgericht Dresden erstochen worden ist. Buchholz weiter:

„Wir gedenken heute Marwa El Sherbini. Unsere Gedanken sind bei ihrer Familie und ihren Freunden. Ihr Tod ...

Von Robin Wood

Aktivist*innen von ROBIN WOOD und NaturFreunden beflaggen das Gipsabbau-Unternehmen Casea neu

Anlässlich der 150-Jahr-Feier des Gipsabbau-Unternehmens Casea – einem Zusammenschluss der Südharzer Gipswerke – bekam das Unternehmen in Ellrich (Landkreis Nordhausen) heute Besuch von Umweltschützer*innen. Um gegen die Naturzerstörung der ökologisch wertvollen Karstlandschaft im Südharz für Gips zu protestieren, hissten Aktive von ROBIN WOOD ...

Von WWF

Deutscher Bauerntag am 26. und 27. Juni: WWF fordert Umweltschutz auf dem Acker und im Stall

Am 26. und 27. Juni findet in Leipzig der diesjährige Deutsche Bauerntag statt unter dem Motto „Wandel braucht Verlässlichkeit“. Ein Themenschwerpunkt des Bauerntages lautet: „Klima, Luft, Wasser und Insekten – mit Kooperation zu mehr Nachhaltigkeit“. Dazu Dr. Rolf Sommer, Leiter des Bereichs Landwirtschaft und Landnutzung beim WWF Deutschland:

„Wir ...

Von XR Extinction Rebellion

Wir stehen vor einer beispiellosen globalen Klimakatastrophe. Unsere Regierung tut nicht, was nötig wäre, um uns zu schützen, obwohl die Lösungen auf dem Tisch liegen. Das Überleben der Menschheit zu sichern, wird von uns nun alles abverlangen.

In London hat die XR-Bewegung, mit diverse Aktionen, bereits für Aufsehen gesorgt und die Medien berichten zunehmend von den gewaltlosen, kunstvollen und hartnäckigen Aktionen der Aktivis. Die Strukturen in ...